Ob sich eine Stadt einfach „autofrei“ entwickeln kann, zeigte der 1. Themenabend des VdM Regionalkreises Nord im März.
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Stadtrat von Hannover, Wilfried H. Engelke, nahm uns auf eine Reise durch die Entscheidungswege einer Stadt mit, zeigte anhand von aktuellen Beispielen, dass Alleingänge eines Oberbürgermeisters gegen den motorisierten Individualverkehr sehr gefährlich sind. So kann ein Oberbürgermeister zwar eine „autofreie Stadt“ im Wahlprogramm haben, doch wenn er dafür im Rat der Stadt keine Mehrheit hat, dann bleibt es ein Sturm im Wasserglas. Auch kann der Oberbürgermeister nicht einfach Straßen für den Autoverkehr sperren, da haben einige Ämter noch mitzureden und wenn diese der Straße eine hohe Priorität bescheinigen, dann wird der Plan sofort abgelehnt. Insgesamt wurde deutlich, dass der Oberbürgermeister einer Stadt doch wenig Entscheidungsmacht hat. Er hat im Stadtrat eine Stimme und muss für seine Politik Mehrheiten finden.
Wenn der Oberbürgermeister von Hannover sich also im Wettbewerb um die grünste Stadt Deutschlands zu weit vorwagt, holt ihn im Stadtrat die Realität wieder auf den Boden der Tatsachen. In dem Zusammenhang war auch interessant, dass erfahrene Oberbürgermeister vor ihren Ankündigungen die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien in den Prozess einbeziehen. Dadurch steigt der Erfolg des Bürgermeisters bei der Durchsetzung von Wahlversprechen und Ideen. Geschieht das nicht, ist sogar der Koalitionspartner beleidigt und wird in diesem Fall zum Gegner. So geschehen in Hannover beim Thema „autofreie Stadt“.
Interessant waren auch die Zahlen aus einer Umfrage unter den Bürgern. Hier zeigte sich, dass in Hannover weit weniger Menschen mit dem Auto in die Innenstadt fahren, als gedacht. Innerhalb des hannoverschen Cityringes wohnen 70.000 Menschen, für die (und die Besucher der Innenstadt) gibt es gerade einmal 8.000 Parkplätze. In den Bezirken wird deshalb um jedes Parkhaus und jeden Parkplatz gerungen. Insbesondere seit die Grünen Parkhäuser zu Fahrradparkhäusern umwidmen wollen.
Wilfried H. Engelke, FDP-Stadtrat in Hannover
Ich habe für mich festgestellt, dass die autofreie Stadt heute tatsächlich eher eine Utopie darstellt. Der Themenabend mit seiner sehr angeregten Diskussion und einem fachlich hervorragenden Referenten war so trotz der geringen Teilnehmerzahl ein guter Start in die Veranstaltungsreihe. Weitere Termine folgen nach Corona.
Markus Burgdorf/VdM
Titelfoto: HMTG/Lars Gerhardts
