„Leben“ lautet der Titel der neuen Strategie von Nordrhein-Westfalens Polizei für mehr Verkehrssicherheit, die bereits seit Anfang dieses Jahres in allen 47 Kreispolizeibehörden des bevölkerungsreichsten Bundeslandes umgesetzt wird. Damit möchte NRWs Innenminister Herbert Reul (CDU) die Sicherheit auf den Straßen besonders für Radfahrer, Fußgänger und Elektroscooter-Fahrer erhöhen. Die Überschrift „Leben“ wurde gewählt, weil sie „die Anstrengungen der Polizei, schwere Verkehrsunfälle zu reduzieren, auf den Punkt bringt“, erklärte das Ministerium.
Das neue Konzept für mehr Verkehrssicherheit wurde mit verschiedenen Verkehrsexperten erarbeitet. Es sei „nicht am Schreibtisch entstanden“, sondern „mit Polizistinnen und Polizisten, die es Tag für Tag auf der Straße umsetzen und ihre Erfahrungen einfließen“ ließen, sagte Reul bei der Vorstellung. Der Minister betonte, dass sich für die meisten Bürgerinnen und Bürger nichts ändern werde, sofern sie die Verkehrsregeln respektierten.
Im Zentrum stehe weiterhin die Prävention von Unfällen. „Wir haben Schwerpunkte neu definiert, um unseren täglichen Einsatz zur Verhinderung von Unfällen nachhaltiger werden zu lassen“, führte die Leiterin des Verkehrsreferats im Landesinnenministerium aus, Maria del Carmen Fernandez Mendez. Der Straßenverkehr entwickle sich weiter, und „wir müssen es auch“.
Stärker als bislang soll es um die Sicherheit der ungeschützten Verkehrsteilnehmer gehen, also von Fußgängern, Fahrrad- und E-Scooter-Fahrern. Fehlverhalten ihnen gegenüber soll von der Polizei konsequenter geahndet werden. Gleichzeitig sind verkehrsdidaktische Gespräche mit Autofahrern vor Ort geplant, die durch Fehlverhalten im Straßenverkehr aufgefallen sind. Ihnen soll nahegebracht werden, welch dramatische Folgen ihr Regelverstoß mit sich bringen kann. Allerdings ist es nicht immer ein Autofahrer, der Schuld an einem Unfall mit Personenschaden hat. Auch Rad- und E-Scooter-Fahrer, die beispielsweise eine rote Ampel missachten oder sich ruppig ihren Weg bahnen, können schwere Crashs verursachen. Ihnen gilt ebenso die verstärkte Aufmerksamkeit der Polizei.
Das Ministerium verweist auf die Unfallzahlen des Landes. Die hätten gezeigt, dass der vorgeschriebene Mindestabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug vor allem auf Autobahnen oft nicht eingehalten wird. Die Folgen, etwa wenn der Vorausfahrende abrupt bremsen muss, können bei hoher Geschwindigkeit dramatisch sein. Daher wird die Polizei verstärkt das Verhalten der Autofahrer auf den Autobahnen kontrollieren und zu dichtes Auffahren konsequent ahnden. Viele wünschten sich „die Polizei zur Stelle, wenn hinter ihnen ein aggressiver Fahrer mit Lichthupe drängelt oder wenn sie ein verbotenes Rennen beobachten“, meinte Reul.
Einen Nachteil bringt die neue Sicherheitsstrategie allerdings mit sich: Sie ist für die Polizeibeamten sehr aufwendig, wie Fernandez Mendez zugibt: „Natürlich ist es zeitintensiver, wenn Polizistinnen und Polizisten dem Autofahrer erklären, warum sein Verhalten gefährlich ist.“ Aber ein Gespräch sei nachhaltiger als ein Brief, der ein paar Wochen später im Briefkasten liege, „weil man irgendwo zu schnell gefahren ist“, begründet die Beamtin die Strategie.
Verstärkt soll zudem auch die Fahrerflucht bei Unfällen mit Verletzten verfolgt werden. Minister Reul betont: „Allen Verkehrsteilnehmern muss bewusst sein, dass die polizeiliche Verkehrsüberwachung unangekündigt jederzeit und überall erfolgen kann.“ Verstöße würden „konsequent geahndet, denn regelkonformes Verhalten ist ein wesentlicher Garant für die nachhaltige und wirkungsvolle Reduzierung der Anzahl der Schwerverletzten und Getöteten im Straßenverkehr.“
Beate M. Glaser (kb)
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